Kanzler Scholz empfängt Israels Regierungschef. Neben Iran dürfte es um den möglichen Kauf eines hochmodernen israelischen Raketensystems gehen. Von jannishagmann
„Komm' nicht zurück“: Protest zum Abschied am Flughafen von Tel Aviv am Mittwochnachmittag Foto: Ammar Awad/reuters
Am Donnerstagvormittag besucht Netanjahu die Holocaust-Gedenkstätte Gleis 17 in Berlin-Grunewald. Von dem Bahnhof wurden tausende jüdische Bürger*innen in Konzentrationslager deportiert. Später wollen ihn Scholz sowie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Als Chef einer teils offen rassistischen und rechtsradikalen Regierung steht Netanjahu in der Kritik – zum einen, weil er den Konflikt mit den Palästinenser*innen verschärft. So hat die Regierung in ihrem Koalitionsvertrag einen exklusiven Anspruch auf das besetzte Westjordanland angemeldet.
Doch neben den speziellen Beziehungen zu Israel dürften auch sicherheitspolitische Interessen die Bundesregierung davon abhalten, Israel allzu offen zu kritisieren und einen Bruch mit Netanjahu zu riskieren: Berlin will das hochmoderne israelische Raketenabwehrsystem Arrow 3 kaufen, um Deutschlands Verteidigungskapazitäten zu erhöhen, etwa im Falle eines russischen Vergeltungsangriffs für die Unterstützung der Ukraine.
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