Der Streit um Schwedens NATO-Mitgliedschaft drohte das Treffen in Vilnius zu überschatten. Entsprechend groß war die Erleichterung, nachdem Erdogan seine Blockadehaltung aufgegeben hatte.
Erdogan und der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hätten bei einem Treffen eine Reihe von Schritten vereinbart, auf deren Grundlage Erdogan dem türkischen Parlament das Beitrittsprotokoll zur Entscheidung vorlegen werde, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montagabend in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Stoltenberg sei nun"absolut überzeugt", dass die Türkei das Beitrittsprotokoll für Schweden nun ratifizieren werde und das Hauptproblem gelöst sei, sagte er."Dieser Gipfel ist bereits historisch, bevor er begonnen hat", sagte Stoltenberg. Die Abstimmung in der Großen Nationalversammlung der Türkei gilt als Formsache. Erdogans islamisch-konservative AKP hat im Bündnis mit den Ultranationalisten im Parlament eine komfortable Mehrheit.
Der Streit um Schwedens NATO-Mitgliedschaft drohte das Treffen in Vilnius zu überschatten. Entsprechend groß war die Erleichterung, nachdem Erdogan seine Blockadehaltung aufgegeben hatte. Schwedens Ministerpräsident Kristersson sagte:"Das ist ein guter Tag für Schweden gewesen." US-Präsident Joe Biden begrüßte die Entscheidung der Türkei und sagte, er freue sich darauf, Schweden als 32. NATO-Mitglied willkommen zu heißen.
Überraschend hatte Erdogan kurz vor dem Gipfelstart die Zustimmung seines Landes zur Aufnahme Schwedens in die NATO zunächst davon abhängig gemacht, dass der vor Jahren auf Eis gelegte EU-Beitrittsprozess für die Türkei wieder aufgenommen wird. Problematisch ist das, weil die EU der Türkei seit Jahren vorwirft, demokratische und rechtsstaatliche Standards nicht zu erfüllen. Eine Aufnahme der Türkei gilt deswegen auf Jahre hinaus als illusorisch.
US-Präsident Joe Biden wird nun am Rande des Nato-Gipfels mit Erdogan über die Verbesserung der Verteidigung und Abschreckung im euro-atlantischen Raum debattieren und zeigt sich gesprächsbereit für eine Zusammenarbeit. Auf US-amerikanische Bemühungen hin, soll zudem auch darüber diskutiert werden, wie man mit China weiter vorgehen wolle. In Washington wird die Politik Pekings zunehmend auch als Sicherheitsgefahr gesehen.
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