Rot-Rot-Grün in Berlin abgestraft: Franziska Giffey droht gleich die nächste Klatsche
Bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hat sich am Sonntag eine geringere Wahlbeteiligung abgezeichnet als bei der Wahl 2016. Um 16.00 Uhr lag sie bei 48,8 Prozent, wie die Landeswahlleitung mitteilte. 2016 lag die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt bei 54,3 Prozent. Die Abstimmung in den 2257 Berliner Wahllokalen sei weiter ruhig verlaufen, erklärte Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
Einen Verbesserungsvorschlag hatte Prebilic: Aus seiner Sicht wären durchsichtige Wahlurnen besser als die in Berlin verwendeten Stahlboxen. Das schaffe Transparenz und Vertrauen. „Es gibt kleine Dinge, die für die nächsten Wahlen in Erwägung gezogen werden könnten“, sagte er.Bei der Berlin-Wahl hat die regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, sich geweigert ihren Wahlzettel in die Wahlurne zu werfen.
Mülltonnen als Wahlurnen sind im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg allerdings keine Seltenheit. Das zeigen Tweets aus anderen Wahllokalen in dem Bezirk. Auch bei der Wahl 2021 wurden Mülltonnen eingesetzt. Damals ließ sich Franziska Giffey bei der Stimmabgabe vor einer Mülltonne fotografieren.Beteiligung bei Berliner Wahl bislang geringer als 2016Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichnet sich wie erwartet eine geringere Wahlbeteiligung ab.
So würden etwa keine größeren Kundgebungen vor Wahllokalen zugelassen, weil dies den Zutritt behindere. Zudem gelte es, Störaktionen zu verhindern. Bislang lägen der Polizei aber keine Hinweise dafür vor, dass die Wahl durch Aktionen behindert werden solle. Die Polizei stehe zudem in engem Austausch mit der Landeswahlleitung.
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