In Berlin werden zwei pro-palästinensische Kundgebungen verboten. Die Polizei begründet das unter anderem mit begangenen Straftaten bei vergleichbaren Veranstaltungen. Die Veranstalter sehen sich ungerecht behandelt und kündigen Ersatzaktionen an.
Nach dem Verbot palästinensischer Unterstützer-Demonstrationen in Berlin haben die Veranstalter der Polizei Rassismus vorgeworfen und weitere Aktionen angekündigt. Die für diesen Mittwoch in Berlin-Neukölln angemeldete Demonstration sei von der Polizei "mit rassistischer Begründung" untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet.
Vier Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sollte im Bezirk Neukölln am Nachmittag eine "Demo in Solidarität mit Palästina" mit 250 angekündigten Teilnehmern stattfinden. Eine Durchführung der Demonstrationen stelle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, hieß es von der Polizei zur Begründung.
"Unsere Versammlungsbehörde nimmt in ihrer Begründung sowohl Bezug auf die aktuelle Lage in Nahost und Straftaten bei vergleichbaren Versammlungslagen in der Vergangenheit als auch den Ereignissen am letzten Wochenende in Berlin", hieß es weiter.Das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun hatte den Angriff auf Israel am Samstag gefeiert, indem es Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Neukölln verteilte.
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