Die polizeiberlin hat eine für heute angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Es drohe unmittelbare Gefahr von Gewalttätigkeiten, hieß es zur Begründung.
Das Verbot gelte bis einschließlich Sonntag. Als Grund nannte die Behörde die Gefahr, dass es zu Gewalttätigkeiten kommen könne. Die Berliner Innensenatorin Spranger sprach von Straftaten, antisemitischen Ausrufe und Parolen übelster Art, die es bei einer ähnlichen Demonstration am vergangenen Wochenende gegeben hatte.
Hunderte waren zu einer Solidaritätskundgeben für die Palästinenser zusammengekommen. Berlins Polizei wurde mangelndes Einschreiten vorgeworfen. Ihr Antisemitismusbeauftragte, Pemp, beklagte mangelnde Rechtssicherheit für die Einsatzkräfte. Polizisten müssten bei Versammlungen oft innerhalb von Sekunden unterschiedliche Rechtsgüter abwägen, erklärte er dem Evangelischen Pressedienst.
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