Nach antisemitischen Flugblatt: Aiwanger in KZ-Gedenkstätte Dachau "nicht erwünscht"

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Hubert Aiwanger wird vor der bayrischen Landtagswahl nicht das KZ Dachau besuchen. Der stellvertretende Ministerpräsident Bayern ist nach dem Auftauchen eines antisemitischen Flugblatts massiv unter Kritik.

5. September 2023,Die KZ-Gedenkstätte Dachau lehnt einen Besuch des stellvertretenden Ministerpräsidenten Bayerns, Hubert Aiwanger, ab."Öffentlichkeitswirksame politische Besuche im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl sind in der KZ-Gedenkstätte Dachau nicht erwünscht", teilte Leiterin Gabriele Hammermann am Dienstag mit. Mehrere Medien berichteten darüber.

Zu den Aufgaben der Gedenkstätten gehöre es, weiter aufzuklären, ein selbstkritisches Geschichtsbewusstsein zu fördern und das Gedenken an alle Opfergruppen in den Mittelpunkt zu stellen: jüdische Verfolgte ebenso wie Menschen, die wegen ihres Widerstands gegen den Nationalsozialismus, ihrer Einstellungen und Identitäten inhaftiert, gefoltert und ermordet wurden, so Hammermann weiter.

Bayerns Vizeregierungschef Aiwanger war wegen Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980-er Jahren in die Kritik geraten. Ministerpräsident Markus Söder hatte am Sonntag entschieden, Aiwanger im Amt zu belassen, ihm jedoch empfohlen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und etwa Gespräche mit jüdischen Gemeinden zu suchen. Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen, FDP und Linken kritisieren die Entscheidung.

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