Einmal die Woche diskutieren in der B.Z. Berlins Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) über Themen, die die Hauptstadt bewegen. Heute geht es um die Berliner Wahl und den Wahlsieger CDU.
Die Frage ist sehr zugespitzt formuliert. Die CDU ist Wahlsieger mit deutlichem Zuwachs an Wählerstimmen. Im Abgeordnetenhaus aber fehlt ihr eine regierungsfähige Mehrheit.hat wieder eine Mehrheit. Die aber wollte die CDU gemeinsam mit vielen Berlinerinnen und Berlinern verhindern.
Die großen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition werden auch nicht so schnell vergessen sein und insbesondere die SPD wird eine Erneuerung bis zu den nächsten Wahlen im Blick haben müssen. Sonst wird sie weiter verlieren. Also muss die CDU den Versuch unternehmen, eine handlungsfähige Regierung für alle Berliner zu bilden.
Aber Vernunft braucht manchmal etwas Zeit. Also keine Hektik. Denkbar erscheint mir eine schnellere Verabredung zu wichtigen Projekten der Berliner Politik über Parteigrenzen hinweg – von der Verwaltungsreform bis zum Wohnungsbau. Bei der Fülle der Herausforderungen ist Ausklammern von Streit das Gebot der Stunde.Der Wahlsieger CDU muss nicht die Regierung anführen.
Natürlich ist es nicht einfach, eine solche Regierung zu bilden, nachdem die CDU so viele Stimmen hinzugewonnen hat. Aber die demokratischen Spielregeln besagen: Eine Regierung bildet derjenige, der im Parlament eine Mehrheit für die Regierungsbildung erreicht. Darauf kommt es an.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Wahlsieger CDU will „stabile Berlin-Koalition“ bildenNach der Berlin-Wahl sind Sieger und Verlierer erst einmal in sich gegangen. Nun stehen die ersten Schritte auf dem Weg zu einer Regierungsbildung an. Zuvor klärten CDU und SPD noch Personalien.
Read more »
Berlin: So starten CDU, SPD und Grüne in die SondierungDiesen Freitag treffen sich in Berlin CDU, SPD und Grüne zu ersten Gesprächen. Manche Christdemokraten schauen dabei schon auf die Wahl 2026
Read more »
CDU und SPD in Berlin wollen weiter sondierenNach der Wahl in Berlin wollen der Wahlsieger CDU und die SPD ihre Sondierungsgespräche zu einer möglichen Regierungsbildung am kommenden Montag fortsetzen. Das kündigten CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach einer ersten Runde an.
Read more »
Grüne wollen mit CDU „ernsthaft“ sondierenVor den Sondierungen mit dem Wahlsieger CDU am Freitag hat Grünen-Landeschef Philmon Ghirmai unterstrichen, dass seine Partei zu ernsthaften Gesprächen bereit sei. „Es wird in ernsthaften Sondierungen darum gehen, zu eruieren, welche Schnittmengen wir haben, um die zentralen Zukunftsfragen unserer Stadt anzugehen“, sagte Ghirmai am Donnerstag der Deutschen Presse- Agentur. Eine Regierung mit Grün gehe nicht ohne Mieterschutz, ohne Berlin klimaneutral umzubauen und ohne die Mobilitäts- und Wärmewende voranzutreiben.
Read more »
(S+) Gleichberechtigung in der CDU: Warum Frauen mit Merz fremdeln – und er mit ihnenNur 26,6 Prozent der Mitglieder sind weiblich – und Friedrich Merz schafft es trotz Quote nicht, das Frauenproblem zu lösen. Wird die CDU unter ihm wieder zur Altherrenpartei?
Read more »