München: Untersuchungsausschuss soll Stammstrecken-Desaster aufklären

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Untersuchungsausschuss kommt: Was wusste Söder über das Stammstrecken-Desaster? Grüne, SPD und FDP wollen mit gleich zwei U-Ausschüssen im Landtag im kommenden Wahljahr den Ministerpräsidenten attackieren.

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Ende 2020 wurde Söders Regierungszentrale, die Staatskanzlei, vom bayerischen Verkehrsministerium zudem über drohende Kostensteigerungen informiert und eindringlich gemahnt, dass Handlungsbedarf bestehe. Söders Regierung unterließ es aber weiter, die Bevölkerung im Großraum München über das sich immer deutlicher abzeichnende Desaster zu informieren.

Das hat die Deutsche Bahn inzwischen bestätigt. Die Staatsregierung beruft sich darauf, dass die Bahn erst kürzlich genaue Zahlen genannt habe. Darauf habe man, so die Regierung, jahrelang vergeblich gewartet und deshalb öffentlich keinen Sachstand nennen können. Die Ampel-Opposition lässt das jedoch unter Hinweis auf frühzeitige und sehr konkrete Schätzungen im Verkehrsministerium nicht gelten und spricht von "Vertuschung".

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