Die Stadt München verbietet per Allgemeinverfügung erneut alle unangemeldeten Demonstrationen von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen.
Etwa 1000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Mittwochabend in der Münchner Innenstadt versucht, gegen städtische Vorgaben und Infektionsschutz zu protestieren. Ebenso viele Polizeibeamte verhinderten das bereits im Ansatz. Laut Polizeipräsidium wurden mehr als hundert Verstöße gegen die städtische Allgemeinverfügung angezeigt.
Teilnehmer der untersagten Kundgebungen verübten ein Dutzend Straftaten, darunter vier Widerstandshandlungen, ein Polizist wurde tätlich angegriffen und leicht verletzt. Ein Messer und ein Tierabwehrspray wurden sichergestellt. Offen ist, ob und wo eine für Samstag angemeldete Demonstration der Gruppe"München steht auf" stattfindet.
Unterdessen hat die Stadt per Allgemeinverfügung erneut alle unangemeldeten Demonstrationen von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen untersagt. Das Verbot gilt für kommenden Samstag, Montag und Mittwoch. Die Stadt setzt damit ihren Kurs im Umgang mit den wilden Demonstrationen fort, die deren Teilnehmer als"Spaziergänge" bezeichnen.
Die Allgemeinverfügung diene dazu,"einem Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden", heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Sie weist erneut darauf hin, dass die Teilnahme an nicht angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung eine Ordnungswidrigkeit ist und Bußgelder in Höhe von bis zu 3000 Euro drohen.
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