Analyse von Ulrich Reitz: Mit einem Satz hält uns Putins kleiner Nachbar den Spiegel vor
Wie begründete der grüne Minister Cem Özdemir seine freiwillige Teilnahme an einer Wehrübung der Bundeswehr in dieser Osterwoche? „Demokratie verteidigt sich nicht von selbst.“ Damit spielt der Grüne auf einen wichtigen Punkt an: Es gibt das Kämpfen Können. Und es gibt das Kämpfen Wollen. Dazwischen liegt ein entscheidender Unterschied. Wie man aktuell in der Ukraine studieren kann.
An dem Kämpfen Wollen der Ukrainer gibt es inzwischen keinen Zweifel mehr. Das Kämpfen Können dort hängt inzwischen fast ausschließlich an den Waffenlieferungen aus dem Westen. Jedenfalls hängt der Ausgang der erwarteten ukrainischen Offensive ganz sicher nicht am Kämpfen Wollen der Ukrainer.Wie steht es damit in Deutschland? Die „Zeitenwende“ von Olaf Scholz hat das Kämpfen Können zum Ziel.
Es reicht eben nicht, sein Land verteidigen zu können. Man muss es auch verteidigen wollen. Und das ist der weiße Fleck der hiesigen Wehrdebatten, die etwa im Bundestag permanent geführt werden. Einmal hat Pistorius das Kämpfen Wollen zum Thema gemacht – und auch nur eine Debatte über eine Allgemeine Dienstpflicht vorgeschlagen. Schon das war Olaf Scholz zu viel. Der Bundeskanzler hat seinen Verteidigungsminister rüde abgewürgt.
Und das, obwohl es sich immerhin um eine Initiative des deutschen Staatsoberhaupts handelt, und Frank Walter Steinmeier kommt auch noch aus derselben sozialdemokratischen Partei stammt wie der Kanzler. Aber nichts da – Scholz in der „Haben-wir-doch-immer-so-gemacht-Haltung“ eines deutschen Bürokraten:
„Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher ergibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn. Daran geknüpft ist die Frage der Dienstpflicht.“ Die entscheidende Frage hat Scholz damit ausgeklammert: Lässt sich in dieser bedrohlichen Zeit die Frage des Kämpfen Wollens delegieren an eine Berufsarmee – also möglichst weit weg fernhalten vom Volk?Nun hat Lettland bekanntgegeben, zur Wehrpflicht zurückkehren zu wollen, und bemerkenswert daran ist zweierlei.
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