Abstimmung im Landtag
Wolken ziehen über Windräder zur Stromerzeugung. Die Windenergienutzung soll in Nordrhein-Westfalen einen Schub bekommen.Windkraft soll in NRW einen Schub bekommen. Für den Ausbau müssen aber noch einige Hindernisse aus dem Weg geschafft werden. Eine wichtige Entscheidung steht in dieser Woche an.
Vorgelegt haben den Gesetzentwurf die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen. Die Zustimmung zu dem vor allem in der CDU lange umstrittenen Wegfall des 1000-Meter-Mindestabstands gilt daher als sicher. Bei der Erneuerung älterer Windanlagen wurde diese Regel bereits gekippt. Der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien werde die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW sichern und einen wichtigen Beitrag zu einem sinkenden Preisniveau, zur Versorgungssicherheit sowie zum Klimaschutz leisten, heißt es im schwarz-grünen Gesetzentwurf. Dabei komme der Windenergie eine besondere Bedeutung zu.
Der Verband kommunaler Unternehmen begrüßte die Streichung der Abstandsregel hingegen. Der Wegfall ermöglicht zusätzliche Standorte und sorgt für weitere Dynamik beim Windkraftausbau, sagte NRW-Chef Carsten Liedtke.
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