Bundespräsident Van der Bellen warnte die Öffentlichkeit, insbesondere die niederösterreichische FPÖ, im Zusammenhang mit der Corona-Debatte 'Dinge infrage stellen, die wissenschaftlich einfach erwiesen sind.
Bundespräsident Van der Bellen warnte die Öffentlichkeit, insbesondere die niederösterreichische FPÖ, im Zusammenhang mit der Corona-Debatte "Dinge infrage zu stellen, die wissenschaftlich einfach erwiesen sind".© APA/HELMUT FOHRINGERStellvertretender Chefredakteur, Leiter der Wiener RedaktionNormalerweise ist die Angelobung einer Landeshauptfrau, eines Landeshauptmanns in der Hofburg ein reiner Routineakt.
Auch seien die Grund- und Freiheitsrechte, die Menschenrechte, die Minderheitenrechte"unteilbar und unantastbar". Auch müsse der Respekt vor den Institutionen der liberalen Demokratie, vor der Bundesverfassung, vor dem Parlament, vor unserem Rechtsstaat, dem Verfassungsgerichtshof, den Medien"außer Frage stehen".Sehr deutliche Worte fand Van der Bellen auch zur Corona-Debatte.
Der Nationalsozialismus mit seiner mörderischen Ideologie verpflichte"zu einem genauen und scharfen Blick", damit sich die Geschichte nicht wiederhole. Van der Bellen zählt auf:"Schuldige suchen. Menschen herabwürdigen. Andersdenkende verhöhnen und verspotten. Grenzen dehnen. Das Unsagbare sagbar machen. Immer ein Stückchen mehr. An die niedrigsten Instinkte appellieren. Immer ein wenig mehr, sodass es vermeintlich nicht auffällt, was passiert.
In seiner Ansprache wies Van der Bellen ausdrücklich auf die vielen wertschätzenden Begegnungen mit Mikl-Leitner hin bzw. nahm die Landeshauptfrau von den Kritikpunkten aus."Ich möchte betonen, dass ich in den vergangenen Jahren in zahlreichen Begegnungen und Gesprächen die Möglichkeit hatte, Sie als kompetente und integre Persönlichkeit kennenzulernen."
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