Menschenrechtsverletzung: USA prüft Sanktionen gegen Kamera-Hersteller aus China Uiguren Hikvision
Die USA wollen Sanktionen gegen das chinesische Unternehmen Hikvision, ein Hersteller von Überwachungskameras, verhängen. Der weltweite größte Produzent von professioneller Überwachungshardware habe angeblich die Unterdrückung von einer Million Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang ermöglicht, indem er die chinesische Regierung mit Überwachungskameras belieferte. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen.
Sollte die US-Regierung sich für Sanktionen aussprechen, wäre das dem Bericht zufolge das erste Mal, dass Sanktionen unter Berufung auf Menschenrechtsverletzungen gegen einen chinesischen Technologiekonzern verhängt werden. Demnach hätte der Schritt weitreichende Folgen für Unternehmen und Regierungen, die Geschäfte mit Hikvision machen und deren Produkte einsetzen.
Human Rights Watch fordere seit Langem die Regulierung von Überwachungstechnologien, damit diese nicht missbräuchlich von Regierungen eingesetzt werde. "Wenn diese Sanktionen in Kraft treten, ist das eine seismische Entwicklung", sagte Sophie Richardson, Human Rights Watch-Direktorin für China. "Unsere Recherchen zeigen, dass sich Pekings verstärkte Repression sowohl innerhalb als auch außerhalb Chinas ausbreitet.
Grundlage für das Vorgehen der US-Administration wäre der 2016 von der US-Regierung verabschiedete Global Magnitsky Act, der die Bestrafung für Menschenrechtsverletzungen weltweit ermöglicht und das Einfrieren von Vermögen der Betroffenen sowie die Verweigerung der Einreise in die USA zulässt.
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