MEINUNG: Japans Premierminister Fumio Kishida fehle es trotz parlamentarischer Mehrheit an politischem Kapital, schreibt Tokio-Korrespondent Martin Fritz (abc4japan). Nach dem Mord an Shinzo Abe müsse er seinen konservativen Kurs fortsetzen.
Eigentlich besitzt Fumio Kishida gerade außerordentlich gute Chancen, der japanischen Politik seinen eigenen Stempel aufzudrücken. Erstens kontrolliert seine Koalition aus Liberaldemokraten und der kleinen Komeito-Partei im Parlament. Zweitens kann Kishida drei"goldene Jahre" lang durchregieren, da der nächste Urnengang erst im Spätherbst 2025 ansteht.
Angesichts dieser Konstellation könnte Kishida endlich einige lange vernachlässigte Strukturprobleme anpacken - von der rapiden Alterung der Bevölkerung mit ihren explodierenden Gesundheitskosten bis zum Facharbeiter- und generellen Arbeitskräftemangel. Auch die Dekarbonisierung der Wirtschaft drängt, weil Japan stärker als Deutschland von fossilen Energieträgern abhängt.Doch der Regierungschef besitzt weniger politisches Kapital, als es aussieht.
Wegen seiner Außenseiterposition gibt Kishida bereits seit seinem Amtsantritt im Oktober den Konservativen. Nach dem Tod von Abeum sich an der Spitze zu halten. Daher beteuerte er nach dem Attentat, auf dem Erbe des Toten"aufzubauen." Er wolle die Verfassungsreform angehen und den politischen Traum des Ermordeten verwirklichen.
Für diese Analyse spricht, dass Kishida das Wort"Abenomics" seit dem Attentat kein einziges Mal in den Mund genommen hat, obwohl diese ultralockere Geld- und Fiskalpolitik nach dem Ermordeten benannt ist. Eine solche sehr japanische Trennung von birgt einige Risiken. Aber wegen der innerparteilichen Umstände kann Kishida nur auf diese Weise die drei goldenen Jahre in seinem Sinne nutzen.
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