Medienfreiheit in Albanien unter Druck

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Medienfreiheit in Albanien unter Druck
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Beim internationalen AEJ-Kongress in Albanien wurde die Trennung zwischen Journalismus und Politik debattiert. Die Medienfreiheit steht weiterhin unter Druck. Die EU-Kommission nennt den strategischen Wachstumsplan als wichtigen Beitrag für den Westbalkan.

Zudem wurde beim international besetzten AEJ-Kongress in Albanien auch die Frage der Trennung zwischen Journalismus und Politik debattiert. Die Medienfreiheit sei weiter unter Druck, so ein Fazit. "Die EU hat sich gegenüber Albanien ein wenig verrückt verhalten. Zuerst mussten wir sechs Jahre auf den Beginn der Verhandlungen warten.

Kati Schneeberger vom Verein"Kosovo goes Europe" verwies auf die Taktik des serbischen Präsidenten Vucic, mit der Forderung eines serbischen Gemeindeverbands in der mehrheitlich von Serben bewohnten Region im Norden des Kosovo, den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti weiter unter Druck zu setzen."Vucic hat diese Woche wieder betont, dass er Kosovo niemals als unabhängigen Staat anerkennen werde.

Ponomarew hat ein Schattenparlament aus abgesetzten Duma-Abgeordneten mitbegründet, das über 100 Personen umfasst und auch Gesetze für Russland verabschiedet, so etwa über Medienfreiheit und eine neue Wahlordnung. Es gibt Komitees und Ausschüsse wie in einem normalen Parlament, nur dass es im Ausland tagt."Putin muss mit Gewalt abgesetzt werden, sonst wird dieser Krieg weiter andauern", so Ponomarew im Gespräch mit der APA.

Österreich sei inzwischen"zu Putins wichtigstem Verbündeten in der EU" geworden."Vom Gasliefervertrag mit Gazprom über die geplante Breitspurverbindung der Eisenbahn bis zum Freundschaftsvertrag der FPÖ mit Putins Partei 'Einiges Russland' - überall hat Putin seine Finger drin. Und Wien ist noch immer ein Hauptzentrum für russische Spionage", so Ponomarew.

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