Ein BND-Mitarbeiter soll Staatsgeheimnisse an Russland verraten haben. Justizminister Buschmann gratuliert der Behörde nun zur Festnahme des Verdächtigen und mahnt zu Wachsamkeit.
habe man es auf der Gegenseite mit einem Akteur zu tun, »mit dessen Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft wir zu rechnen haben«, ergänzte der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes.
Hintergrund für diese Äußerungen könnte die Sorge vor möglichen Gefahren für Kontaktpersonen und Zuträger des deutschen Geheimdienstes in Russland sein, die durch den mutmaßlichen Spion in den Reihen des BND verraten worden sein könnten.Kahl betonte, jedes Detail des Vorgangs, das an die Öffentlichkeit gelange, »bedeutet einen Vorteil dieses Gegners in der Absicht, Deutschland zu schaden«.
Landesverrat kann nach dem Strafgesetzbuch in besonders schweren Fällen wie diesem mit einer Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren oder auch einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden. Ein solcher Fall liegt zum Beispiel dann vor, wenn der Täter eine verantwortliche Stellung missbraucht hat, die ihn zur Wahrung von Staatsgeheimnissen besonders verpflichtet.
Nachdem der BND im Rahmen seiner nachrichtendienstlichen Arbeit von einem möglichen Verdachtsfall in den eigenen Reihen Kenntnis bekommen habe, habe der Dienst sofort umfangreiche interne Ermittlungen eingeleitet, teilte BND-Präsident Kahl mit. Als diese den Verdacht erhärtet hätten, sei umgehend der Generalbundesanwalt eingeschaltet worden. »Wir arbeiten eng und vertrauensvoll mit den Ermittlungsbehörden zusammen, um den Fall gründlich aufzuklären.
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