Münchner Sicherheitskonferenz: Macron spricht über Putin - und nennt seine vier großen Niederlagen
13.40 Uhr:
Zum ersten Mal seit den 1990er Jahren ist die russische Führung nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende eingeladen. Man wolle den „Kriegsverbrechern“ keine Bühne geben, so Konferenzchef Christoph Heusgen. Doch während Kreml-Vertreter fern bleiben, oder gerade deswegen, sei nahezu die gesamte russische Oppostion an diesem Wochenende in München, sagt Michail Chodorkowskij am Freitagabend im Literaturhaus.
Den Drachen zu stürzen, würde nur gelingen, wenn Russland in der Ukraine verliert, dabei ist sich Chodorkowskij sicher. Zum Sturz müsse man im Exil den Protest organisieren, dann die Verbrecher bestrafen und mit Föderalismus und Parlamentarismus dafür sorgen, dass ein neuer Putin eben nicht entstehen könne. „Mit Putin kann es keinen Frieden geben“, ist sich Chodorkowskij sicher.
„Die Sicherheitskonferenz war seit ihrer Gründung immer ein Ort der Verständigung und des Dialogs. Neu ist, dass das alles stattfindet, während zeitgleich ein Angriffskrieg auf europäischem Boden Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat deren Ex-Chef Wolfgang Ischinger gemeinsam mit früheren hochrangigen Politikern von den Atommächten Schritte zur Vermeidung einer nuklearen Konfrontation gefordert. Der anhaltende militärische Konflikt in der Ukraine erhöhe die Risiken eines Einsatzes von Atomwaffen dramatisch, heißt es in einem Schreiben der Gruppe um Ischinger an Kanzler Olaf Scholz .
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