Es ist gut, dass es den ORF gibt. Nicht gut ist, dass sein Fortbestehen durch eine politisch ermöglichte Wettbewerbsverzerrung gesichert wird. Zulasten der Medienvielfalt im Land.
Wenn Sie heute, am Tag der Pressefreiheit, die Kleine Zeitung lesen, mögen Sie irritiert sein. Das ist gewollt. Die Titelseite zeigt eine leere, weiße Fläche. Sie bringt mahnend zum Ausdruck, was der heimischen Medienlandschaft perspektivisch droht, sollte das zur Begutachtung geschickte ORF-Gesetz Wirklichkeit werden: die Verödung von medialer Breite und Meinungspluralität.
Dem kann man in Wertschätzung des ORF als Identitätsanker zustimmen, wäre dieser Akt staatlicher Fürsorge eingebettet in ein ganzheitliches Konzept zur Absicherung eines breiten Meinungs- und Informationsangebots sowie zur Herstellung jener gemeinsamen Öffentlichkeit, auf der die Gesellschaft mit sich selbst ins Gespräch kommt und ihre relevanten Fragen verhandelt.
Diese werden – abgesehen von der Presse- und Digitalförderung, branchenweit ein Zehntel des Volumens der Haushaltsabgabe – den Stürmen des freien Marktes überantwortet. Das allein müsste aus liberaler Sicht noch nicht bedauert werden, denn man kann zu Recht einwenden: Für Strategien gegen die Disruptionen im Medienmarkt gibt es gut bezahlte Manager. Sie in ihrer Verantwortung mit öffentlicher Beihilfe entlasten zu wollen: ein schräges Ansinnen.
Die Regierung nimmt mit dem Gesetz fahrlässig das Gegenteil in Kauf: Es festigt die Asymmetrie und Übermacht eines Einzelakteurs, des ORF, und raubt den Privaten jedwede Chance, in der digitalen Transformation bestehen zu können. Natürlich ist es deren Job, taugliche Rezepturen gegen Marktdominatoren wie orf.at zu erarbeiten. Es geht auch nicht darum, einem populären, gut gemachten Produkt politisch den Garaus zu machen.
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