Hitzig diskutiert werden dürfte in der Landtagssitzung am morgigen Mittwoch. Themen sind die Energiegewinnung sowie die Ausschreibung eines dritten Vorstandsjobs bei der EVN. Außerdem machen ÖVP und FPÖ ihre Ankündigung wahr: Die ORF-Landesabgabe wird gestrichen.
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Um Energie, die ORF-Landesabgabe und das Tempolimit auf Autobahnen dreht sich die Landtagssitzung am Mittwoch. Debattiert wird über „Günstige Energie statt Klima-Hysterie“ in einer von der FPÖ beantragten Aktuellen Stunde. Die Freiheitlichen fordern dahingehend eine Senkung der Energiekosten und die Abschaffung von Strafsteuern auf Energie.
Außerdem auf der Tagesordnung steht die Forderung der Grünen, das Tempolimit für Verbrenner auf Autobahnen auf 100 km/h zu reduzieren – auch hier haben ÖVP und FPÖ jedoch bereits ihre Ablehnung angekündigt. Die NEOS reagieren zudem auf Forderungen, die Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband kürzlich imstellte. Sie stellen einen Antrag auf Ausweitung der Rechte des Kontrollorgans.
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