Kritik und Zustimmung: Scholz' Bekenntnis zu Abschiebungen

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Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben - das hat er in einem Interview ungewöhnlich deutlich gesagt. In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht.

Das deutliche Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz zu mehr Abschiebungen ist auf Zustimmung, aber auch auf scharfe Kritik gestoßen. „Statt in den Chor der Rechten einzustimmen, sollte der Kanzler dafür sorgen, dass es mehr bezahlbare Wohnungen gibt, deutlich mehr Geld für die Kommunen und dass die Arbeitsverbote endlich abgeschafft werden“, schrieb die Linken-Vorsitzende Janine Wissler auf der Plattform X. „Das alles gerne im großen Stil.

“ Wolfgang Kubicki, stellvertretender Parteivorsitzender beim Ampel-Partner FDP, wies die Kritik zurück. Wenn Trittin dem Kanzler vorwerfe, dessen Überlegungen zur Bewältigung der Migrationskrise würden Rassisten und Rechtsradikalen Vorschub leisten, sei das „nur noch unanständig“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur. „Ich rate den Grünen, ihr Blatt nicht zu überreizen und aufzuhören, den Kanzler in die Schmuddelecke zu stellen.

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