Die Ampel tagt 20 Stunden lang, um Konfliktthemen zu klären – ohne Ergebnis. Die Situation sei aber lösbar, heißt es. Fortsetzung am Dienstag.
Und Abflug: Vizekanzler Habeck am Montag auf dem Weg zu einem Termin in den Niederlanden Foto: Kay Nietfeld/dpa
Diese gemeinsame Erklärung sollte irgendwie Einigkeit demonstrierten. Dabei kann davon in der Ampel keine Rede sein. Bei der Planungsbeschleunigung und den E-Fuels, Klimaschutz und Verkehr, Finanzen und Kindergrundsicherung hakt es. Kanzler Olaf Scholz , von dem manche Grüne vorab ein Machtwort Richtung Finanzminister Christian Lindner gefordert hatten, war mit einem eigenen umfangreichen Papier in die 20-stündige Marathonsitzung, die am Sonntagabend begonnen hatte, gegangen.
Die Zeiten, als die Ampel versprochen hatte, ohne ruinöse Nachtsitzungen zu regieren, scheinen schon sehr lange her zu sein. Gegen Montagmittag twitterte Lindner: „Ideenreichtum, #Schlafmangel – #Koalitionsausschuss.“ Es soll in der Nacht nur eine Pause gegeben haben. „Auch Pausen können sehr kreativ sein“, sagte die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der taz.
Die Ampel wirkt desorientiert Nun wirkt die Ampel mit ihrer endlosen Sitzung recht desorientiert. Ein Regierungssprecher hatte am Mittag noch die Erwartung geweckt, dass die Ampel ihren Streit bis zum frühen Nachmittag beilegen würde. Scholz und andere Regierungsmitglieder kehren am Montagabend spät aus den Niederlanden nach Berlin zurück. Am Dienstag um 9 Uhr wird der Koalitionsausschuss fortgesetzt.
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