Polens Präsident Andrzej Duda und andere Osteuropäer fordern eine energischere Unterstützung der Ukraine. Olaf Scholz und Emmanuel Macron zögern. Wer setzt sich durch?
Westeuropa kann Kiew keinen Frieden diktieren
Das ist der Rahmen des Auftritts von Olaf Scholz und Emmanuel Macron auf der Sicherheitskonferenz. Sie können der Ukraine nicht diktieren, ob sie eine Verhandlungslösung mit Russland sucht, wann sie das tut und zu welchen Bedingungen.Auf die Kriegsziele haben die USA, aber Polen und andere Alliierte im Osten womöglich mehr Einfluss – nicht zu vergessenfür ein energische militärische Unterstützung der Ukraine holte, ehe auch er nach München kam.
König Charles III. empfing Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda in Buckingham Palace in London, als Kanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron in München ihre Vorstellungen zum Krieg in der Ukraine erläuterten.Die Alliierten im Osten wünschen einen Sieg der Ukraine. Auch Biden hat das bereits gesagt. Scholz und Macron bleiben bei der defensiveren Variante: Russland dürfe nicht gewinnen, die Ukraine nicht verlieren.
Was folgt daraus praktisch? Macron formulierte in München forscher als Scholz. Wortgewaltig verurteilte er Putins Krieg. Der Westen müsse mehr tun, damit die Ukraine die Gegenoffensive führen und Verhandlungen zu ihren Bedingungen erzwingen kann. Faule Kompromisse lehnt er ab. Europa dürfe nicht naiv sein. Jetzt sei nicht der Moment für Dialog mit Russland.
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