Der Angriff des russischen Militärs auf das Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine könnte nach Einschätzung des Völkerrechtlers Claus Kreß ein Kriegsverbrechen sein.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine eingeleitet. , zuständig für die Aufklärung sei der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Kreß zufolge hat der Chefankläger des Gerichtshofes, Khan, bereits Ermittlungen eingeleitet.
Vor dem Hintergrund des russischen Einmarsches in die gesamte Ukraine hatten 39 Staaten Ermittlungen in Den Haag beantragt. Völkerrechter Kreß betonte, dass der Strafgerichtshof nicht klären kann, ob Russland einen gezielten Angriffskrieg gegen die Ukraine eröffnet hat. Dazu sei die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrates nötig. Solange Wladimir Putin russischer Präsident sei, werde es diesen Beschluss nicht geben.
Der Jurist Claus Kreß ist Direktor des Instituts für Friedenssicherungsrecht an der Universität Köln.finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren. Lesen Sie auch:
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