Der mit Spionagevorwürfen konfrontierte ehemalige Verfassungsschützer Egisto Ott dürfte in den kommenden Wochen Hauptthema im U-Ausschuss zu „rot-blauem Machtmissbrauch“ sein.
Der mit Spionagevorwürfen konfrontierte ehemalige Verfassungsschützer Egisto Ott dürfte in den kommenden Wochen Hauptthema im U-Ausschuss zu „rot-blauem Machtmissbrauch“ sein.
Der von der ÖVP eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss zu „rot-blauen Machtmissbrauch“ hat einen neuen Hauptakteur, der dort aber wohl nicht selbst auftreten wird:. Der mit Spionagevorwürfen konfrontierte ehemalige Verfassungsschützer dürfte in den kommenden Wochen wohl Hauptthema sein, was auch die Fraktionsführer und -führerinnen in ihren Eingangsstatements am Mittwoch durchblicken ließen. Die Befragungen starten erst zu Mittag.
Nach dem Zeugenschwund beim Auftakt gewinnt der von der ÖVP eingesetzte U-Ausschuss nun zumindest etwas an Fahrt. Als erste Auskunftsperson zu Mittag ist Rechnungshof-Präsidentingeladen. Sie soll auch Auskunft zur türkis-blauen Kassenreform geben, die laut Ansicht etwa der SPÖ und der Grünen ein Flop gewesen sei. Auch die ehemalige blaue Sozialministerin BeateAbseits der Kassenreform wird aber wohl Ott die Befragungen dominieren.
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