Der Korruptionsskandal im Europaparlament wirft die Frage auf, ob er ein Einzelfall ist. Auch bei anderen Vorgängen gibt es Ungereimtheiten.
Abgesetzte EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili mit katarischem Minister Ali bin Samikh al-Marri Foto: Twitter/Ministry of Labour/State of Qatar/reuters
Eine verdächtige Nähe wird auch einem von der Leyens prominenten Stellvertretern nachgesagt. Kommissionsvize Margaritis Schinas hatte Katar gemeinsam mit Kaili zur Eröffnung der Fußball-Weltmeisterschaft im November besucht und Regierungsmitglieder getroffen. In einem Tweet schrieb er, Katar habe „beträchtliche und greifbare Fortschritte bei den Arbeitsreformen erzielt“.
Kommission weicht Nachfragen aus Fraglich ist auch, ob die Transparenz- und Anti-Korruptions-Maßnahmen so gut funktionieren, wie dies in Brüssel gern behauptet wird. „Wir haben sehr klare Regeln für alle Kommissare und schauen uns das an“, sagte von der Leyen auf die Frage nach möglichen Interessenkonflikten ihres Stellvertreters Schinas. Zuvor hatten Journalisten lautstark protestiert – sie wollte Nachfragen ausweichen.
Doch die EU-Kommission lässt sich nicht in die Karten schauen. Die SMS würden nicht aufbewahrt, der Vertrag mit Pfizer sei vertraulich, heißt es in der Brüsseler Behörde. Auf Nachfrage der taz, was aus den Eppo-Ermittlungen geworden sei, hieß es in der Kommission, man wisse von nichts. Bisher ist nicht einmal klar, ob Eppo gegen von der Leyen ermittelt.
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