Thomas Schmid ist eine der Schlüsselfiguren in den Skandalen, in die auch Österreichs Ex-Kanzler Kurz verstrickt sein soll. Sein Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss gerät zur Farce, schreibt WernerReisinger.
Verwunderung, Verwirrung, Enttäuschung, bei vielen Abgeordneten großer Ärger – so könnte man die Stimmung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsaffären rund um die österreichische Regierungspartei ÖVP am Donnerstag zusammenfassen. Denn der Mann, der sich erst monatelang geweigert hatte, dem Parlament Rede und Antwort zu stehen, war zwar endlich gekommen – zu hören war von ihm aber nur ein Satz.
Auf alle Fragen antwortete der in den zigtausenden Chatnachrichten sonst so beredsame Thomas Schmid, früher Chef der österreichischen Staatsholding Öbag und Vertrauter von Ex-Kanzler Sebastian Kurz, stereotyp: Er verweigerte die Aussage, mit Verweis auf die strafrechtlichen Ermittlungen, die gegen ihn geführt werden.
Egal, welche Taktik die Abgeordneten von FPÖ, SPÖ, ÖVP, Neos und Grünen versuchten – die Befragung des einstigen Kurz-Intimus geriet zur Farce. Die Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures und Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl beantragten schließlich eine Beugestrafe gegen Schmid – eine solche reicht von 500 bis 5000 Euro, im Wiederholungsfall sogar 10.000 Euro. Ob sie tatsächlich fällig werden wird, ist aber unklar.
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