Konsequent und entschlossen - Polizei Frankfurt setzt Versammlungsverbot durch

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#Frankfurt (ots)   Nach den Terroranschlägen gegen Israel in der vergangenen Woche, kam es am heutigen Samstag (14.10.2023) in der Frankfurter Inne

Nach den Terroranschlägen gegen Israel in der vergangenen Woche, kam es am heutigen Samstag in der Frankfurter Innenstadt zu mehrere Demonstrations- und Versammlungslagen, sowohl in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch emotionalisierte Interessenlagen aufeinandertreffen werden, auf mögliche Einsatzlagen vorbereitet.

Eine weitere, für den Opernplatz angemeldete, pro-palästinensische Versammlung, wurde bereits im Vorfeld durch die Stadt Frankfurt verboten. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel bestätigte die Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt am frühen Samstagnachmittag, wodurch heute höchstrichterlich entschieden wurde, dass die Versammlung am Opernplatz verboten blieb.

Den Versuch, Ersatzveranstaltungen durchzuführen, verhinderte die Polizei an der Hauptwache und am Rathenauplatz. Dazu wurden die pro-palästinensischen Personen durch Polizeikräfte umstellt, um sie so den weiteren polizeilichen Maßnahmen zuzuführen. Der Einsatz wurde fortwährend kommunikativ begleitet. Allerdings war es in Teilen auch erforderlich, den Einsatz des Wasserwerfers unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit anzudrohen.

Insgesamt wurden im Laufe des Tages mehr als 300 Identitätsfeststellungen durchgeführt und entsprechend viele Platzverweise für die Frankfurter Innenstadt ausgesprochen. Die Hauptwache als auch der Rathenauplatz wurden zeitweise gänzlich geräumt.

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