Nach dem Koalitionsausschuss in Überlänge: Einen Preis für politische Eleganz wird die Ampel nicht mehr gewinnen. Als Arbeitskoalition kann sie sich noch bewähren, kommentiert dbroessler
Die Erfahrung lehrt, dass die Dauer von Verhandlungen keine automatischen Rückschlüsse auf die Güte ihrer Ergebnisse zulässt. Das einzige, das mit der Stundenzahl verlässlich steigt, ist die Erwartungshöhe. In dieser Hinsicht hat die Ampelkoalition sich selbst übertroffen. Mit der Tagung ihres Koalitionsausschusses in Überlänge, unterbrochen von einem Kabinettsausflug nach Rotterdam, haben sich SPD, Grüne undeinen honorigen Mittelweg verbaut.
Tatsächlich formuliert das Modernisierungspaket, das Lars Klingbeil, Ricarda Lang und Christian Lindner schließlich am Dienstagabend präsentierten, zumindest diesen Anspruch. Nach den milliardenschweren Entlastungspaketen zur Abfederung der Kriegsfolgen im vergangenen Jahr soll es den überfälligen Wechsel vom Modus der Krisenbewältigung in die Phase der lange verschleppten Modernisierung markieren.
Fast zwangsläufig bleibt das Paket dabei aber von den ampeltypischen Kompromissen geprägt. Symbolhaft ist der von den Grünen begrenzt akzeptierte Autobahnausbau, der allerdings von Solarzellen am Straßenrand flankiert werden soll. Beim Klimaschutz bleiben die Sektorziele für einzelne Wirtschaftsbereiche bestehen, sollen aber flexibler gehandhabt werden.
Das gilt auch für die -Persönlichkeit des Kanzlers, deren Bildung mit 64 Jahren als weitgehend abgeschlossen gelten darf. Das Selbstbild des Kanzlers ist das eines gewieften Unterhändlers, der im Gewirr den Überblick behält, längere Konfliktlaufzeiten cool in Kauf nimmt und im gegebenen Augenblick die Knoten löst. Der Koalitionsausschuss in Überlänge hat allerdings gezeigt, wie kompliziert das geworden ist.
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