Der Streit um die Evaluierung der Corona-Maßnahmen eskaliert: Drosten hat die Expertenkommission verlassen, Lauterbach spricht von „bösartiger Unterstellung“.
Am Donnerstag teilte Gesundheitsminister Karl Lauterbach per Twitter mit, dass der Virologe Christian Drosten die Expertenkommission verlassen habe und er dies zutiefst bedauere. Am Freitag gab der Minister dem TV-Sender Phoenix ein halbstündiges Interview, in dem er unter anderem zu der Causa Stellung nahm und den Vorgang zu erklären versuchte.Auf Drosten habe es sehr viel Druck gegeben.
Er meint damit die Welt und die Welt am Sonntag, die seitdem nachgelegt hat: Der Sachverständigenrat sei über die gewollte Verschiebung der Evaluierung keineswegs so einig, wie Lauterbach es darstelle, schrieb das Blatt am Wochenende. Es sei vielmehr der Gesundheitsminister selbst, der die Verschiebung der Evaluierung vorantreibe – um ein ganzes Jahr.
Man werde den gesetzlichen Auftrag „sicherlich nicht vor Sommer 2023 in ausreichender Qualität und Tiefe“ erfüllen können, zitiert das Blatt Lauterbachs Wunsch um die Verschiebung der Evaluierung der Maßnahmen an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Zudem lägen Informationen darüber vor, dass nur ein Teil der Expertenkommission diesen Wunsch geäußert habe und nicht, wie es Lauterbach formuliere, die gesamte Gruppe.
Der Sachverständigenrat ist damit betraut, für Bundestag und Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz insgesamt zu bewerten – in Hinblick darauf, ob die rechtliche Grundlage stimmt, die Kompetenzen von Bund und Ländern richtig verteilt sind, ob es im Rückblick falsche Beschlüsse gab und eben ob die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt waren und wenn ja, welche.
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