Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne) bricht zu ihrer heikelsten Mission auf! Gerade hat China bei einem dreitägigen Seemanöver den Angriff auf Taiwan geprobt – jetzt fliegt Baerbock zum Antrittsbesuch nach Peking. Es werden Erinnerungen wach an die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) nach Moskau, kurz bevor Russland die Ukraine überfiel. Scholz hatte an Kreml-Chef Wladimir Putin (70) appelliert, einen Krieg in Europa abzuwenden – vergeblich.
Die Stimmung in Europa ist aufgeheizt! Wie wird Baerbock sich zum gefährlichen Kniefall äußern, den Frankreich-Präsident Emmanuel Macron letzte Woche nach seinem China-Besuch gemacht hat? Macron warnte Europa vor zu viel Abhängigkeit von den USA, erklärte mit Blick auf Chinas Kriegsdrohungen gegen Taiwan, „wir sollten in keine Krise hineingezogen werden, die nicht unsere eigene ist“.
Ob man sich in der Bundesregierung einig ist? Unklar. Die bereits mehrfach angekündigte China-Strategie der Regierung, ebenso wie die Nationale Sicherheitsstrategie, sind noch immer nicht zwischen Auswärtigem Amt, Kanzleramt und den übrigen Ministerien geeint – inzwischen heißt es, dass beide Papiere im „Frühsommer“ fertig sein sollen. Fest steht aber auch: Scholz kennt Baerbock gut genug um zu wissen, dass sie sich keine Vorgaben machen lassen würde.
► Denn: Die USA haben bereits erklärt, dass sie im Falle eines Angriffs hinter Taiwan stünden. Das könnte auch Deutschland tun, um China eine rote Linie aufzuzeigen. Damit sich Peking nicht weiter ermutigt fühlt, zu eskalieren – wie Russland, das vor dem Ukraine-Überfall KEINE Grenzen aufgezeigt bekam.
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