Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. So reagieren die Ampelvertreter und die Opposition.
wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. Die Reaktionen der aus der Ampel-Koalition fielen dabei vorwiegend positiv aus. Auch erste Stimmen aus Bundeswehrkreisen fanden eher lobende Worte. Kritik gab es vor allem an der nicht mehr eingehaltenen Parität im Kabinett.
Nun ist es aber ein Mann geworden: Pistorius sei ein „herausragender Politiker“, erklärte Scholz am Dienstag. „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, erklärte er weiter.
Grünen-Chef Omid Nouripour erklärte am Dienstag: „Wir Grüne werden stets unseren Beitrag zur Parität leisten – auch im Kabinett.“ Er begrüßte allerdings die „schnelle“ Nachfolgeregelung und wünschte dem designierten Verteidigungsminister „viel Erfolg“. Auch der Militärexperte Carlo Masala zeigte sich enttäuscht, dass „die Chance nicht genutzt wurde, zu einem etwas größerem Umbau, der auch die Parität im Blick gehabt hätte“. Er hoffe, dass dies im Februar passiere.„Parität ist jetzt offiziell abgehakt von der Ampel“, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu der Nominierung von Pistorius. Er sei aber „offenkundig nicht die erste Wahl“, sagte der CSU-Chef.
SPD-Chef Lars Klingbeil hingegen betonte, dass die Frage der Parität von Männern und Frauen weiterhin wichtig bleibe – dem Bundeskanzler und der SPD-Spitze. „Aber wir hatten jetzt in den vergangenen Tagen in einer konkreten Personalfrage zu entscheiden. Und Boris Pistorius ist der richtige für diesen Job – und danach haben wir entschieden.“Die Partner der SPD in der Ampel-Koalition lobten die Personalie.gratulierte Pistorius umgehend.
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