Auf die Frage, ob extremistische Demonstrationen wie im Hamburg bevorstehen könnten, hieß es seitens des Innenministeriums, man sehe derzeit in Österreich keine derartigen Tendenzen. 'Die Entwicklungen werden selbstverständlichen laufend beobachtet', wurde betont.
Auf die Frage, ob extremistische Demo nstrationen wie im Hamburg bevorstehen könnten, hieß es seitens des Innenministeriums, man sehe derzeit in Österreich keine derartigen Tendenzen."Die Entwicklungen werden selbstverständlichen laufend beobachtet", wurde betont. 1.000 Teilnehmer bei Islamisten - Demo Darum geht's:
Radikalisierung über Social Media "Im deutschsprachigen Raum werden religiöse Abhandlungen von salafistischen Predigern online in deutscher Sprache vorgetragen und vermitteln so Authentizität.
Die einzelnen Parolen und Transparente würden von ihr auf strafrechtliche Relevanz überprüft, kündigte der deutsche Polizeipräsident Falk Schnabel am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" an. Fakt sei, dass das Grundgesetz mit dem Blick auf die Versammlungs- und auch Meinungsfreiheit auch extremistische Meinungskundgebungen zulasse.
"Vereinsverbot" Die Fraktionen im Bundestag forderten härtere Maßnahmen und ein Vereinsverbot."Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland gefährdet, kann ausgewiesen werden", sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle der"Welt" . Wer bei einer Demonstration die Abschaffung von Grundrechten wie der Pressefreiheit fordere, erfülle diese Voraussetzung, sagte Kuhle weiter.
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