Der SPD-Vorsitzende warnt vor einer Deindustrialisierung Deutschlands. Als Antwort darauf skizziert er eine neue Strategie, mit der sich Deutschland künftig gegen die Großmächte China und USA behaupten soll.
Die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren sind bestürzend. Wir dürfen dazu nicht schweigen oder dies hinnehmen. Alle Unternehmen, die in der Region ein Werk unterhalten, tragen dafür auch eine hohe Verantwortung. Ich vertraue darauf und erwarte, dass die Unternehmensleitungen dieser Verantwortung nachkommen.
Wir müssen selbst ökonomisch stärker werden. Wir müssen mit Staaten, die ähnlich ticken wie wir, stärker Handel betreiben. Auf meiner Reise durch Lateinamerika haben mir die Verantwortlichen gesagt: „Wir würden gern mit Deutschland und Europa zusammenarbeiten“ – aber die, die dort auf der Matte stehen, sind China und Russland.Es geht nicht darum, TTIP eins zu eins wiederzubeleben.
Wir werden am Wochenende mit Expertinnen und Experten und unseren Mitgliedern auf einem Debattenkonvent die Herausforderungen für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik diskutieren. Es geht um die Frage, ob wir Wohlstand und Arbeitsplätze halten. Es geht auch um die Frage, ob wir in der Krise die Weichen so stellen, dass wir eine gute Zukunft haben, Stichwort Klimaneutralität.
Wenn ich von „Führungsmacht“ rede, rede ich ja nicht von einem breitbeinigen Auftreten mit Großmachtfantasien, sondern davon, dass ein Land offensiv und mit Verantwortung für seine Werte und Prinzipien einsteht.
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