In Niedersachsen wollen Politikerinnen ein Paritätsgesetz auf den Weg bringen. In Thüringen und Brandenburg ist das bereits gescheitert.
BERLIN taz | In Brandenburg und Thüringen ist sie bereits gescheitert, in Niedersachsen versuchen sich Frauen trotzdem noch mal an ihr: der Parität. 50 Politikerinnen vor allem von SPD und den Grünen sowie Feministinnen fordern in einer Petition von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil, mit einem Paritätsgesetz den Frauenanteil in den niedersächsischen Parlamenten zu erhöhen.
Hintergrund ist eine Ankündigung Weils, ein Paritätsgesetz in den Kommunalparlamenten und dem Landesparlament zur „Chefsache“ zu machen. „Wir müssen mit Bedauern, aber nüchtern feststellen, dass es ohne entsprechende Vorgaben nicht gelingt, dass Männer und Frauen in gleichem Maße in den Parlamenten vertreten sind“, hatte Weil im Januar 2019 mit Verve betont. Bei diesen Worten ist es allerdings geblieben.
Der Frauenanteil in Niedersachsens Parlamenten soll nach den Vorstellungen der Initiatorinnen unter anderem durch ein „Reißverschlussverfahren“ bei der Listenaufstellung ausgeglichen werden. Ein Verfahren, das ursprünglich als logisch und machbar erschien, dessen Chancen mittlerweile aber als unrealistisch gelten. So dürfte auch die niedersächsische Initiative keine großen Erfolgsaussichten haben.
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