„In Teilen der Gesellschaft tief verwurzelt“: Staatsanwaltschaft verzeichnet erneut mehr Fälle von Antisemitismus in Berlin.
, erklärte der Staatsanwalt. Ein typisches Schema sei dabei, Jüdinnen und Juden „in bösartiger Weise“ verantwortlich für Dinge zu machen, mit denen sie nichts zu tun hätten.
Florian Hengst ist neuer Antisemitismusbeauftragter der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin hat nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft einen neuen Höchststand erreicht.Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sei es zu unsäglichen Vergleichen zwischen staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung und der systematischen Vernichtung von Juden unter den Nazis gekommen.
„Die Staatsanwaltschaft verfolgt das konsequent“, betonte Hengst. Es gebe mehrere rechtskräftige Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Berlin. Allerdings sei die Rechtsprechung von Amtsgericht und Landgericht nicht einheitlich. Umso wichtiger ist aus Sicht des Juristen eine aktuelle Entscheidung des Berliner Kammergerichts. Dies habe sich ausführlich damit auseinandergesetzt, dass es sich bei dem „Impfen macht frei“ um eine Verharmlosung des Holocaust handelt.
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