Am Samstag demonstrierten Mitglieder der Identitären Bewegung vor einem Mahnmal gegen Krieg und Faschismus in der Wiener Innenstadt. Warum wir das aushalten müssen, erklärt Verfassungsjurist Heinz Mayer im FALTERmorgen-Gespräch mit daniekre ↓
MAK – Museum für angewandte Kunst
Dürfen sich Rechtsextreme an solch einem geschichtsträchtigen Ort versammeln? Warum hat das niemand untersagt? Verfassungsjurist Heinz Mayer hat Antworten darauf.Herr Mayer, was spricht verfassungsrechtlich dagegen, dass sich Identitäre vor diesem Mahnmal versammeln?: Das Recht auf Demonstrationsfreiheit umfasst auch, dass sich Leute aussuchen können, wo sie demonstrieren. Es ist üblich, dass sie einen Ort wählen, der ihre Ansuchen unterstützt.
Von heute bis 11. August können Sie wegen Sanierungsarbeiten nicht auf der Linken Wienzeile zwischen Köstlergasse und Stiegengasse parken.Westbahn auch die Tickets des Verkehrsverbunds Ost-Region „Eine Überprüfung hat damals ergeben, dass ein sicherer Betrieb nicht länger möglich ist”, sagt eine Sprecherin der MA 48. Der Grund ist die enge Einfahrt zu dem Recyclinghof über einen „stark frequentierten Gehsteig”. Und auch innen ist kaum Platz für zufahrende Autos.Für die Anrainer ist die Schließung allerdings ein Problem.
Aber die Türen in der Dresdner Straße sind noch immer geschlossen. Von einer Modernisierung ist keine Spur. Warum?
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