Das Umweltministerium schlägt verschiedene Abgaben für Einwegplastik vor. Bestimmte Hersteller sollen an der Abfallbeseitigung beteiligt werden.
Der Einwegkunststofffonds sei hinsichtlich der betroffenen Produkte kein statisches Instrument, sondern darauf angelegt, weiterentwickelt zu werden, betonte das Ministerium. Ab 2027 müssen zum Beispiel auch Hersteller von Feuerwerkskörpern mit kunststoffhaltigen Teilen in den Fonds einzahlen.Die Abgabe soll ab 2024 erhoben werden, ab 2025 soll der Fonds erstmals Geld auszahlen.
Das Geld soll vom Umweltbundesamt verwaltet werden und an Kommunen verteilt werden. Sie sollen für Reinigungs-, Sammlungs-, Entsorgungs- und Sensibilisierungsleistungen innerorts und außerorts jeweils Punkte bekommen, nach denen die Zahlungen aus dem Fonds berechnet werden. Dazu müssen sie etwa Papierkorbvolumen, gefahrene Reinigungskilometer und entsorgte Abfallmenge angeben.
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