Wochenlang lagen sich die Koalitionspartner wegen des Verbots neuer Öl- und Gasheizungen in den Haaren. Begleitet von moderateren Tönen folgt nun ein neuer Einigungsversuch.
. Der FDP hielt man den Ampelbeschluss vom März 2022 vor, „dass ab 1. Januar 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden soll“.Nun gibt es Kompromisssignale zur Umsetzung des Beschlusses - nicht zuletzt von Habeck selbst, der „jede Form“ von Pragmatismus für denkbar hält.
Habeck gibt sich im Vorfeld der Staatssekretärsrunde also deutlich weicher in der Sache. Den Rückzug antreten will er freilich nicht, schließlich hätten alle Partner vor einem Jahr beschlossen, „die Wärmewende einzuleiten“, wie er später auf der Grünen-Fraktionsklausur in Weimar betonte. Die genervten Töne, mit denen er dort zitiert wurde, ließen darauf schließen, dass ihn die Auseinandersetzung getroffen hat: Es könne „nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt“.
Saskia Esken, die ebenfalls verspricht, dass der Umstieg „für alle Menschen leistbar sein“ werde, nahm Habeck am Dienstag gegen Anfeindungen in Schutz. Es sei „äußerst bedauerlich, dass Konservative“, so die SPD-Chefin gegenüber dem Tagesspiegel, sich „nicht zu schade sind, die dringend notwendige Wärmewende zu verhetzen“. Anders als vielfach dargestellt gehe es „nicht um den Austausch vorhandener und funktionierender Öl- oder Gasheizungen“.
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