Hamburgs Justizsenatorin für bundesweites Portal gegen Hasskommentare Hamburg Hassrede
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina macht sich für ein bundesweites Online-Portal zur Meldung von Hasskommentaren stark. "Wer Hass und Hetze verbreitet, muss die Konsequenzen zu spüren bekommen", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Hate Speech müsse konsequent angezeigt werden, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden können. Deshalb wolle sie die bestehenden Online-Anzeigemöglichkeiten ergänzen.
Nach Angaben der Behörde wird sich die Justizministerkonferenz am 1. und 2. Juni in Bayern mit einem entsprechenden Beschlussvorschlag befassen. Der Online-Dienst soll einen einheitlichen und einfachen Zugang für alle schaffen, Hemmschwellen abbauen und die Motivation zur Anzeige erhöhen.
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