Die Ablehnung des Besuchs von Bundespräsident Steinmeier in Kiew sorgt weiter für Aufregung. Habeck Steinmeier Scholz
Die Kritik an dem Nein Kiews zu einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine reißt nicht ab. „Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyi eine Ausladung Deutschlands“, sagte Vizekanzler Robert Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
[Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App live auf ihr Handy. Hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen.] Habeck sagte auf die Frage, ob nun er oder Kanzler Olaf Scholz in die Ukraine reisen würden: „Jetzt sollten wir alle schnell zusehen, dass wir das Problem lösen und nicht eskalieren. Dafür wurden Telefone ja erfunden.“ Die gesamte Regierung stehe im ständigen Austausch mit der ukrainischen Regierung
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bestreitet hingegen, dass die Reise wegen Steinmeiers langjähriger Rolle in der deutschen Russland-Politik gescheitert sei. „Es steht außer Frage, dass Herr Steinmeier die Ukraine in Zukunft besuchen kann“, sagte Melnyk der „Süddeutschen Zeitung“ . Es gehe „nicht darum, ob seine bisherige Distanzierung zu den gravierendsten Fehlern der Russland-Politik als ausreichend empfunden wurde“.
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