Spätestens ab Januar sollen Stromkunden in der Energiekrise laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck entlastet werden. Die Finanzierung möchte die Regierung bei Stromproduzenten einholen.
Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Die Regierung will das Geld dafür über die Abschöpfung von"Zufallsgewinnen" bei Stromproduzenten einholen.
"Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe", sagte der Minister der Zeitung."Wir arbeiten hier wie bei der Gaspreisbremse eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen. Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen. Wir setzen damit einen politischen Auftrag um, aber es ist gefahrgeneigt.
Zur Gaspreisbremse sagte Habeck, die Versorger hätten in der Gaskommission erläutert, dass die Preisbremse vorher nicht umzusetzen sei."Ich bin aber sicher, dass sie mit Hochdruck prüfen, ob da noch was geht." Für Dezember hatte die Kommission Einmalzahlungen vorgeschlagen. Bundeskanzler Olaf Scholz will einen früheren Starttermin für die Gaspreisbremse als März ausloten und hatte dazu den 1. Januar ins Spiel gebracht.
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