Die Grüne Jugend ist enttäuscht von der Bundesregierung, da sie sich mehr Veränderungen erhofft hatte. Die Jugendorganisation setzt nun verstärkt auf gesellschaftliche Bewegungen.
Für die Grüne Jugend hieß das, das erste Mal wieder Jugendorganisation einer Partei zu sein, die wahrscheinlich in die Regierung geht. Meine Amtszeit war geprägt vom Austarieren dieses Verhältnisses. Nicht nur wir, sondern auch die Jusos haben angesichts der viele neue Bundestagsabgeordneten gesagt: Da bricht jetzt eine neue Ära an – links, cool und rebellisch.Das ist bekanntlich nicht eingetreten.
Grundproblem der Ampel ist doch, dass sie einen Koalitionsvertrag unterschrieben, aber Finanzierungs- und Verteilungsfragen dabei ignoriert haben. Das führt zur Frage: Wie weiter in der Koalition? Und: Was wollen wir eigentlich als Grüne?Wir sollten eine Partei sein, die sich dafür einsetzt, dass es den Menschen spürbar besser geht, also für soziale Gerechtigkeit – die Klimaschutz so macht, dass richtiger Strukturwandel stattfindet, mit guten Jobs.
Ich glaube, man wollte Bündnispartner sein für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Mieter und Vermieter; man kann es aber nicht allen recht machen, weil da gibt es einfach Zielkonflikte in dieser Gruppe. Und ich glaube schon, dass eine grüne Partei auch da schon versucht hat, immer alle mitzunehmen. Ich möchte auch ganz viele mitnehmen, aber dafür kann ich auf die reichsten fünf Prozent im Wählerklientel auf Chefetagen von Konzernen verzichten.
Ich verstehe, dass man sagt: Wir müssen uns der Verantwortung stellen. Aber Verantwortung heißt nun mal Verantwortung für das Gesamtprojekt. Wenn in Grüner Regierungszeit Mehrheiten für Klimaschutz wegbrechen, wird der Kampf gegen die Klimakrise langfristig schwieriger. Deswegen darf die Finanzierungsfrage nicht ungeklärt bleiben..Vermögenssteuer, Schuldenbremse, Investitionen: Es gibt verschiedene Ansatzpunkte. Wichtig ist, dass man Geld in die Hand nimmt.
Es reicht nicht, nur das richtige Vorhaben zum Thema soziale Gerechtigkeit aufzuschreiben, sondern man muss endlich mal wieder reden mit den ganzen Menschen, die verunsichert sind. Wer kommt derzeit mit denen ins Gespräch? Wer ist bei den Plattenbauten, verteilt die Bratwurst und den warmen Kaffee?. Gerade das ist ihr Erfolg. Sie hat sich über Jahre an diese Orte vorgearbeitet und ist dort geblieben – egal, ob gerade Wahlkampf war oder nicht.
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