Das ctmagazin deckt eine technische Panne in Arztpraxen auf, an der man gut das Groteske im deutschen Datenschutz sehen kann.
Das Magazin für Computertechnik, kurz c’t, hat einen kuriosen Fall von Datenschutz in Arztpraxen aufgedeckt. An diesem Fall kann man gut das Groteske im deutschen Datenschutz sehen. Da Reisen bekanntlich bildet, lassen wir uns auf einen Kurztrip nach Datenschutz-Absurdistan ein. Was war geschehen? Alle Arztpraxen sind zwangsweise an das sogenannte TI-System der Gematik angeschlossen.
TI steht für Telematikinfrastruktur, die Gematik ist die Nationale Agentur für Digitale Medizin und im Eigentum von Bundesministerium für Gesundheit , Bundesärztekammer und den Versicherungen, wobei sie mit 51 Prozent dem BMG und damit mehrheitlich dem Staat gehört.Die TI sorgt mit verschiedenen Anwendungen, Komponenten und Netzen für den Datenaustausch zwischen Versicherungskarte, Praxen, Versicherungen und allen weiteren Leistungserbringern im Medizinsektor.
Wer ist verantwortlich für diese Panne? Doch eigentlich der Systemaufsteller der TI, da Ärztinnen und Ärzte bei Androhung von Honorarkürzungen die TI akzeptieren müssen und gar keine Entscheidungsfreiheit oder Mitbestimmung haben. Das sehen BÄK und BMG genauso, allerdings nicht der BfDI . Dieser sieht die Ärzteschaft in der Haftung für die fehlerhaften Konnektoren, da Ärztinnen und Ärzte die Verantwortlichen im Sinne der DSGVO seien.
Nicht auszudenken, was in einem vergleichbaren Fall los wäre, wären ausschließlich privatwirtschaftliche Stakeholder beteiligt. Ich spreche aus tiefer Erfahrung. Sollte der BfDI seine Auffassung nicht ändern, wird dieser Fall im Zweifel vor Gericht geklärt werden – und die Ärzteschaft wird für die Sicherheit einer komplizierten und durch sie nicht bestellten IT-Infrastruktur geradestehen müssen. Das wäre wahrlich grotesk.
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