Giffey „sehr, sehr froh“ über Votum für große Koalition

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Giffey „sehr erleichtert“ über Votum der SPD-Mitglieder für große Koalition. Trotz der knappen Mehrheit für ein Bündnis mit der Berliner CDU spricht die Regierende Bürgermeisterin von einem „klaren Ergebnis“.

gebilligt habe. An der Abstimmung hätten 11.886 der 18.555 SPD-Mitglieder teilgenommen. 11.379 Stimmen seien gültig gewesen. Davon seien 54,3 Prozent Ja-Stimmen.

An diesem Montag muss noch ein CDU-Parteitag den Koalitionsvertrag billigen, dort gilt eine Mehrheit aber als sicher. Dann kann sich Wegner im Abgeordnetenhaus der Wahl zum Regierenden Bürgermeister stellen. CDU und SPD verfügen dort über 86 der insgesamt 159 Sitze. Die Abstimmung soll am 27. April stattfinden.Wegner wäre der erste Regierende Bürgermeister aus den Reihen der CDU seit Eberhard Diepgen. Diepgen stand bis 2001 an der Spitze der Hauptstadt.

Mehrere SPD-Kreisverbände - unter ihnen der von Giffey - hatten sich deshalb gegen eine große Koalition ausgesprochen. Die Jungsozialisten kritisierten den Koalitionsvertrag als"ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen" und forderten eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses mit Grünen und Linken. Dafür hatten sich in den vergangenen Tagen auch führende Politiker von Grünen und Linken ausgesprochen.

Die beiden bemühten sich am Sonntag, das Mitgliedervotum positiv zu deuten. Giffey sagte, es sei"ein klares Ergebnis", sie sei"sehr, sehr froh" und setze jetzt auf den Rückenwind, den man dadurch bekomme. Saleh sagte, man habe in der Partei eine gute und insgesamt sehr faire Debatte geführt. Das mache seine SPD aus,"dass sie hart ringen kann". Mit den Jungsozialisten sei man jetzt"in einem engen Austausch".

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