Am Freitag reiste Umweltministerin Gewessler zu einer Klimakonferenz nach Bregenz. Vor Ort dann der Schock: Die Landesräte ließen sie außen vor.
Am Freitag reiste Umweltministerin Gewessler zu einer Klima konferenz nach Bregenz. Vor Ort dann der Schock: Die Landesräte ließen sie außen vor.Nach ihrem Solo-Vorstoß beim EU-Renaturierungsgesetz wollte die grüne Ministerin am Freitag zur Tagesordnung übergehen, es stand eine gemeinsame Konferenz mit fünf ÖVP- Energie landesräten in Bregenz an. Diese wollen von"business as usual" aber nichts wissen, sie boykottieren das Treffen mit Gewessler.
Die Vielzahl an offenen Gesetzesmaterien auf Bundesebene im Energiebereich belege ebenfalls, dass Gewessler nicht kompromissfähig sei, weil sie Ideologie über alle anderen Interessen und sogar über das Recht stelle, so die Landesräte weiters. Die VP-Landesräte zählten zudem weitere Punkte auf, bei denen sich die Ministerin in ihren Augen über Länderinteressen hinweggesetzt habe, wie etwa der Stopp der Straßenbauten oder der Beschluss zur Bodenstrategie.
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