»Wir lassen nicht nach«: Die Außenministerin hat weitere Maßnahmen gegen das islamische Regime in Iran in Aussicht gestellt. Auch einen konkreten Zeithorizont nannte sie.
In Iran gibt es seit Wochen landesweite Proteste, die durch den Tod der jungen Mahsa Amini nach ihrer Festnahme durch die sogenannte Sittenpolizei ausgelöst worden waren. Die Frau war gestorben, nachdem sie wegen eines angeblich nicht nach den strengen Vorschriften getragenen Kopftuchs abgeführt worden war.
Die EU hatte zuletzt am 17. Oktober Sanktionen gegen mehrere Verantwortliche und Organisationen verhängt, darunter die Sittenpolizei und die Cyber-Einheit der Revolutionsgarden. Damit stehen derzeit 97 Menschen und acht Organisationen auf der EU-Sanktionsliste zu Menschenrechtsverstößen in Iran.
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