Ein pensionierter Anwalt hat am Mittwoch am Wiener Landesgericht bei seiner Verhandlung wegen Nötigung, Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt für gehörigen Wirbel gesorgt.
Ein pensionierter Anwalt hat am Mittwoch am Wiener Landesgericht bei seiner Verhandlung wegen Nötigung, Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt für gehörigen Wirbel gesorgt.
Nach kurzer Zeit wurde der 68-Jährige wegen wiederholtem ungebührlichem Verhalten vom Verfahren ausgeschlossen. Am Ende verurteilte Richter Markus Müller den Juristen im Sinn der Anklage zu einem Jahr Haft, wobei die Strafe bedingt nachgesehen wurde. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Verhandlung begann mit erheblicher Verspätung, weil der in U-Haft befindliche Angeklagte von der Justizwache nicht zeitgerecht vorgeführt werden konnte. Als sich der Richter telefonisch bei der Justizanstalt Josefstadt nach dem Verbleib des 68-Jährigen erkundigte, hieß es, dieser benötige"noch 20 Minuten, um sich fesch zu machen".
Am 5. Februar 2023 kam es in St. Pölten zu einem Polizeieinsatz, nachdem der Ex-Anwalt zum wiederholten Male im Rathaus erschienen war. Er verlangte Akteneinsicht beim Magistrat und wollte zum Bürgermeister vorgelassen werden. Magistratsbedienstete verständigten die Polizei, wobei Beamte den 68-Jährigen auf eine Polizeiinspektion bringen wollten, da er zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war.
Der Verlauf der Verhandlung und das Verhalten des 68-Jährigen während und nach der Urteilsverkündung, zu der er wieder in den Saal durfte, legten Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit nahe. Während der Richter seine Entscheidung verkündete und begründete, redete der Jurist auf die junge Medienvertreterin ein und schärfte ihr ein, dass eine Berichterstattung verboten sei.
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