Wie geht es mit dem Schutz gegen Corona-Virus weiter? Die bisherigen Regeln für Deutschland laufen am 23. September aus. SPD, Grüne, FDP sollen sich auf ein Nachfolge-Gesetz geeinigt haben. Das sagt Bundesgesundheitsminister KarlLauterbach (SPD).
Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet. Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden.
Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Insgesamt seien aber „viele weitergehende Maßnahmen“ für unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger lehnt auch eine Maskenpflicht für das kommende Schuljahr ab. „Eine generelle Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . „Die Maskenpflicht erschwert das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander.
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