Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni stellt sich für die Europawahl 2024 die EU als großes Orbánland vor. Wie es in Österreich mit den Spitzenkandidat:innen und Positionierungen der Parteien aussieht, schreibt raimundloew im FALTERmaily ↓
Die Vorbereitungen für die große Schlacht um die Zukunft der EU sind angelaufen. Orbáns Regierungspartei Fidesz wird die bisherige Justizministerin Judit Varga als Spitzenkandidatin für die Europawahlen ins Rennen schicken. Eine Schlüsselfunktion in den Planspielen für Brüssel und Straßburg wird der deutschen AfD zukommen. Die deutschen Rechtsextremen befinden sich in einem Umfragehoch.
In Deutschland stellt sich auch die Linke auf den Europawahlkampf ein. Die Parteiführung der Linken hat Carola Rakete als Spitzenkandidatin aufgestellt, die ehemalige Kapitänin des Rettungsschiffes Sea Watch 3. 2019 hat Carola Rakete trotz Verbots des damaligen Innenministers Matteo Salvinis den Hafen von Lampedusa angelaufen. Sie wurde festgenommen und musste vor Gericht. Von den Verteidigern der Seenotrettung wurde sie als Heldin gefeiert.
Interessant ist die Situation der ÖVP. Der Spitzenkandidat von 2019, Othmar Karas, hat sich von seiner Partei entfremdet. ÖVP-Delegationsleiterin Angela Winzig, die ihn formal ersetzt, ist so unbekannt wie unbedarft, wie sie gestern in der ZiB 2 drastisch unter Beweis stellte. Es gibt kaum mehr eine europapolitische Frage, in der Langzeit-Europapolitiker Karas mit seiner Partei übereinstimmt.
nimmt er sich kein Blatt vor den Mund. Offen kritisiert er den Versuch der EVP, das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur zu kippen. Was Karas tun will, ob er nach 25 Jahren im EU-Parlament weitermacht, unter welchen politischen Vorzeichen oder ob er aufhört, bleibt offen.
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