Die Schuldenbremse ist aus Sicht von Berlins Arbeitssenatorin CanselK gescheitert. Sie fordert: Kreditfinanzierte Investitionen in die Zukunft müssen möglich sein.
Es sei deshalb unbedingt notwendig, eine ehrliche Diskussion über eine Reform zu führen. „Hin zu einer neuenInvestitionen in die Zukunft mit Krediten, das der schwarz-rote Berliner Senat außerhalb des regulären Haushalts beschlossen hat, hält Kiziltepe für richtig: „Berlin ist nach Bremen und dem Saarland das dritte Bundesland, das den Weg eines Sondervermögens geht“, sagte sie.
„Wir haben gutachterlich prüfen lassen, dass das Sondervermögen Klimaschutz rechtlich zulässig ist und auch nicht gegen die Schuldenbremse verstößt.“möglich. „Und die haben wir in Berlin angesichts der“, sagte die SPD-Politikerin. „Wir nutzen das Sondervermögen, damit Berlin die Ziele des Klimaschutzes erreichen kann. Es ist unser Beitrag zur Klima- und Generationengerechtigkeit.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Sozialsenatorin Kiziltepe fordert Reform der SchuldenbremseDie Schuldenbremse ist aus Sicht von Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe gescheitert. Sie fordert: Kreditfinanzierte Investitionen in die Zukunft müssen möglich sein.
Read more »
Verteilung von Flüchtlingen: Senatorin Cansel Kiziltepe fordert Sonderregel für BerlinDie aktuelle Regelung zur Verteilung von Geflüchteten auf die Länder geschieht auf Basis von deren Einwohnerzahl. Das ist nicht mehr zeitgemäß, findet CanselK.
Read more »